Gemeindeversammlung

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Gemeindeversammlung vom 26. November 2019

Die Stimmberechtigten der Gemeinde Kilchberg werden auf Dienstag, 26. November 2019 um 20.00 Uhr zur Gemeindeversammlung im Gemeindesaal, Alte Landstrasse 110, eingeladen. Es sind folgende Geschäfte traktandiert:

  1. Antrag des Gemeinderates betreffend Genehmigung des Budgets 2020 für die Erfolgsrechnung und die Investitionsrechnung sowie Festsetzung des Steuerfusses für das Jahr 2020

  2. Antrag des Gemeinderates betreffend Genehmigung der Abrechnung des Gesamtbaukredits über CHF 11'702'741.10 inkl. MWST der Umnutzung und Sanierung des Schulhauses Brunnenmoos

  3. Antrag des Gemeinderates betreffend Genehmigung des Kaufs des Schulraumprovisoriums an der Alten Landstrasse 120 im Betrag von CHF 722'451.60 inkl. MWST

  4. Antrag des Gemeinderates betreffend Genehmigung des Ausführungskredits der ungebundenen Kosten über CHF 350'000.00 inkl. MWST für den Umbau von sieben Einzelzimmer in zwei Wohnungen im Wohnhaus Stockenstrasse 86; Gutsbetrieb "Uf Stocken"

  5. Antrag des Gemeinderates betreffend Zustimmung zur Revision der Verordnung über die Gasversorgung (Gasverordnung, GaVo)

Beleuchtender Bericht
Beleuchtender Bericht "Separatdruck"

Die amtliche Publikation erfolgte am 25. Oktober 2019 im "Thalwiler Anzeiger" (Amtliches Publikationsorgan)

Bezüglich des Stimmrechts wird auf die Bestimmungen des Gesetzes über die Politischen Rechte (GPR) vom 1. September 2013 verwiesen.

Das bereinigte Stimmregister und weitere Akten zu den vorliegenden Traktanden liegen in der Abteilung Präsidiales während der ordentlichen Schalteröffnungszeiten zur Einsicht auf.

Anfragen nach §17 des Gemeindegesetzes sind dem Gemeinderat spätestens zehn Arbeitstage vor der Gemeindeversammlung schriftlich einzureichen.

Bei Fragen stehen Ihnen die Mitarbeitenden der Gemeindeverwaltung gerne zur Verfügung. 
 

Letzte Gemeindeversammlung: 25. Juni 2019

Beschlüsse
 

Die Gemeindeversammlung hat folgende Beschlüsse gefasst:

 

  1. Abnahme der Rechnung 2018 des Politischen Gemeindegutes.

  2. Genehmigung der Abrechnung des Baukredits "Neuausrichtung des Gutsbetriebs Uf Stocken" im Betrag von CHF 3'921'978.20

  3. Genehmigung des Privaten Gestaltungsplans Brunnenmoos; Gebiet Kernzone K, Obere Dorfstrasse, Grundstück Kat. Nr. 4584

  4. Genehmigung der Teilrevision der kommunalen Nutzungsplanung; Aufhebung der Festlegung "Bauen nach Gestaltungsplan" im Zonenplan und im Kernzonenplan Obere Dorfstrasse; Gebiet Kernzone K, Obere Dorfstrasse, Grundstück Kat. Nr. 4263

Rechtsmittelbelehrung

Gegen die Beschlüsse der Gemeindeversammlung kann, von der Veröffentlichung an gerechnet, beim Bezirksrat Horgen, Seestrasse 124, 8810 Horgen

  • wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte innert 5 Tagen, schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen (§19 Abs. 1 lit. c i.V.m. §19b Abs. 2 lit. c sowie §21a und §22 Abs. 1 VRG)
  • und im Übrigen innert 30 Tagen schriftlich Rekurs erhoben werden (§19 Abs. 1 lit. a und d i.V.m. §19b Abs. 2 lit. c sowie §20 und §22 Abs. 1 VRG)

Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen.

 

ABTEILUNG PRÄSIDIALES

Amtliche Publikation im "Thalwiler Anzeiger": 28. Juni 2019

 

 

Frühere Gemeindeversammlungen:

DatumGeschäfte / Ergebnisse

 

25. Juni 2019 Beschlüsse

 

27. November 2018 Beschlüsse  
26. Juni 2018 Beschlüsse  
28. November 2017 Beschlüsse  
27. Juni 2017 Beschlüsse  
29. November 2016 Beschlüsse  
23. Juni 2016 Beschlüsse